Schlagwort-Archive: Urteil
Impressumspflicht auf Facebook – Link reicht nicht
Jede Unternehmensseite muss eine Anbieterkennzeichnung bereithalten. Zahlreiche Gerichte haben bereits entschieden, dass dies auch für eingestellte Angebote bei eBay, Amazon oder anderen Anbietern gilt. Nun sind auch Unternehmensauftritte bei Facebook betroffen.
Das Unheil der 40-Euro-Klausel
Die 40-Euro-Klausel und seit geraumer Zeit die korrekte Art und Weise ihrer rechtlichen Geltendmachung gehört zu den kontroversesten und rechtlich umstrittensten Themenkreisen der E-Commerce-Szene. Zunächst in Grundzügen. Was ist die 40-Euro-Klausel? Die 40-Euro-Klausel hat ihren Ursprung im Widerrufsrecht, ein Rechtsanspruch … Weiterlesen
Markenrecht und Google AdWords – EuGH entscheidet
Google wird über diese Nachricht sehr erleichtert sein: EuGH entscheidet zu Google AdWords – Marken dürfen als Keywords genutzt werden. Ein zweiter Blick auf diese Entscheidung macht allerdings rasch klar, dass die Dinge im Detail ein wenig komplizierter liegen.
Abmahnung per E-Mail ist rechtens
Wegschauen bringt nichts – der Abmahner muss die Zustellung nicht beweisen. Eine Abmahnung dient Unternehmen in Deutschland dazu, zur Unterlassung einer bestimmten Handlung durch einen Dritten aufzufordern.
Neue Infopflichten für 0180-Nummern
Für 0180-Nummern gelten neue Infopflichten. Eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes, tritt am 01.03.2010 in Kraft. Die Verwendung von 0180-Nummern wird mit Informationspflichten erweitert. Sollte sich jemand nicht an diese Veränderungen halten, der muss mit hohen Strafen rechnen.